Übersicht

Kommunalpolitik

Ministerpräsident Stephan Weil besuchte das Café International

Der Ministerpräsident des Landes Niedersachsen Stephan Weil besuchte das Café International in Meppen. Das Café dient als Treffpunkt von Flüchtlingen und Ehrenamtlichen, die die Integration von Flüchtlingen fördern wollen. Betrieben wird das Café von der Arbeiterwohlfahrt Emsland, dem Sozialdienst Katholischer Männer und dem Deutschen Roten Kreuz in Zusammenarbeit mit der Stadt Meppen.

Einwohnerbefragung zur Trägerschaft der Kindertagesstätte war ein Erfolg

Die Meppener SPD Fraktion ist mit dem Ergebnis der Einwohnerbefragung zur Trägerschaft der Kindertagesstätte in Meppen Esterfeld sehr zufrieden. Die Befragung ist bei den Bürgerinnen und Bürgern auf großes Interesse gestoßen. Knapp ein Drittel der Befragten haben ihre Stimme abgegeben und die Auszählung ergibt, dass zu annähernd 50 Prozent die Forderung der SPD nach einer städtischen oder freien Trägerschaft befürwortet wird.

SPD-Fraktion wünscht Bürgerbefragung zur Trägerschaft von Kindertagesstätten

Zur Trägerschaft der neuen Kindertagesstätte in Meppen-Esterfeld ist eine sehr heftige und emotionale Debatte entbrannt. Zu Beginn der Beratungen war mit einer solchen Entwicklung nicht zu rechnen. Kurz noch einmal zur Chronologie: Im März 2016 teilte Bürgermeister Helmut Knurbein dem Stadtrat mit, dass der Neubau einer Kindertagesstätte erforderlich ist. Schon zu diesem Zeitpunkt regte die SPD Fraktion an, die neue Einrichtung in kommunale Trägerschaft zu übernehmen.

Mitgliederversammlung beim SPD-Ortsverein Meppen – Johannes Hessel bleibt Vorsitzender

Auf der Mitgliederversammlung des SPD- Ortsvereins im Kolpinghaus Meppen standen nach zwei Jahren auch die Vorstandswahlen an. In seinem Rechenschaftsbericht ging Ortsvereinsvorsitzender auf die Tätigkeiten der Genossen in den Letzten zwei Jahren ein. Thema war natürlich auch die Kommunalwahl im September bei der, so Hessel, nicht alle Ziele erreicht werden konnten.

Anmerkung der SPD Meppen

Nach Rückfrage bei der Verwaltung rechnet man z, Zt. mit Kosten in Höhe von ca. 10.000 Euro für die Bürgerbefragung. Das Umfrageergebnis der NOZ liegt mit Datum vom 28.9., 9.00 Uhr bei: städtische Trägerschaft 55.6 %, kirchliche Trägerschaft 39,4 %,…

„Befragung kostet die Stadt 50.000 Euro / Teures ideologisches Süppchen“

Pressebericht vom 23. / 24.9.2016 - Persönliches Antwortschreiben von Karin Stief-Kreihe Hallo Juppi, mit großer Verwunderung, aber auch mit zunehmenden Unverständnis, habe ich heu-te deine Presseberichterstattung über die Bürgerbefragung zu der zukünftigen Träger-schaft des neuen Kindergarten in Esterfeld gelesen. Vor allen Dingen deine Intention im Kommentar lässt sich nach meiner persönlichen Meinung überhaupt nicht mehr mit einer neutralen Presseberichterstattung verbinden.

Pressebericht zu „Teglinger Schleuse ist früher fertig“ vom 30.08.2016

Auch die SPD Meppen freut sich mit den vielen Bürgern, die den bisherigen Engpass nutzen mussten, über die zeitige Fertigstellung der Bauarbeiten an der Teglinger Schleuse. Seit vielen Jahren, eher Jahrzehnten, drängt die SPD Meppen auf den zweispurigen Ausbau mit verkehrsgerechten Fuß- und Radwegen. Leider hat die CDU es mit ihren Mehrheiten im Rat der Stadt Meppen und dem Kreistag versäumt, diesen Ausbau zu verwirklichen.

SPD Meppen gut aufgestellt

Für die SPD Meppen werden insgesamt 19 Kandidatinnen und Kandidaten zur Stadtratswahl am 11.09. antreten. Die Sozialdemokraten haben sich hohe Ziele gesetzt, die sie in den kommenden fünf Jahren umsetzen wollen. Die Palette der Forderungen reicht von der Wiederaufnahme des sozialen Wohnungsbaus über die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet bis hin zum Bau der Fuß- und Radwegbrücke über die Hase und der dringend erforderlichen Neugestaltung und Modernisierung des Campingplatzes.

Mehrheit für Kitas in kommunaler Trägerschaft

Beim ersten Infostand zur Kommunalwahl befasste sich die SPD Meppen mit dem Thema „Familienfreundliche Stadt“. Im weiteren Verlauf hatten die Besucher die Möglichkeit über Kitas auch in kommunaler Trägerschaft abzustimmen, eine deutliche Mehrheit entschied sich dafür.

SPD in Meppen der Zeit voraus!

Viele gute Ideen kamen in den letzten Jahrzehnten aus der SPD, leider hat der Stadtrat oft schon in den Ausschüssen unsere Ziele mit der Macht der absoluten Mehrheit gebremst. Tatsächlich gebremst, denn einige Jahre später hat die Mehrheit unsere Ideen übernommen und umgesetzt. Nicht ohne öffentlich anzudeuten, sie selber habe das Projekt „erfunden“. Hier einige Beispiele:

SPD Meppen reist durch alle Ortsteile

Um sich die Entwicklung der 13 Ortsteile der Stadt Meppen anzuschauen startete die SPD Meppen und die Kandidaten und Kandidatinnen zur Kommunalwahl eine Rundreise durch alle Ortsteile. Dabei ging es nicht nur um die gute Entwicklung der vergangenen Jahre sonder auch um bestehende „Mängel“, die möglichst zügig beseitigt werden sollten.

Frank Butzelar neues Ratsmitglied

Unser Genosse Frank Butzelar wurde wärend der Ratssitzung am 12.11.2015 vom Bürgermeister per Handschlag als neues Ratsmitglied verpflichtet. Frank Butzelar wird zukünftig kommunalpolitisch in den Fachausschüssen für „Bau- und Stadtplanung“ sowie „Schulen und Kindertagesstätten“ mitwirken.

Öffentliche Veranstaltung mit Bürgermeister Helmut Knurbein

Vor einem Jahr wurde Helmut Knurbein mit einem sehr eindrucksvollen Ergebnis zum neuen Bürgermeister in Meppen gewählt. Zeit zur langsamen Eingewöhnung hatte er nicht, der Haushalt 2015 musste eingebracht werden und damit verbunden waren natürlich schnelle Planungsentscheidungen.

Meppener Tafel hat mehr Zulauf durch Flüchtlinge

Bei der Meppener Tafel versorgen sich immer mehr Flüchtlinge mit Lebensmitteln und anderen Dingen des täglichen Bedarfs. Das wurden bei einem Informationsbesuch der SPD- Bundestagsabgeordneten Daniela De Ridder bei der Meppener Tafel deutlich.

SPD-Radtour

Auf der diesjährigen Radtour nahmen die Mitglieder des SPD- Ortsvereins unter anderem den Zustand der Radwege in Augenschein. Die Tour führte auch durch die Randgemeinden unter anderem durch Schwefingen, wo die Genossen im neuen Cafe eine kurze Pause einlegten und durch Rühle, wo im schön angelegten Bauerngarten Rast gemacht wurde.

SPD besucht Wärmestube

Bei einem Besuch der nunmehr über zwanzig Jahre bestehenden Wärmestube informierten sich die Genossen des SPD- Ortsvereins der SPD- Rats und Kreistagsfraktion über die aktuelle Situation der Wärmestube und der ambulanten Wohnungshilfe. Die Wärmestube, die zweimal wöchentlich ganztags und ansonsten vormittags geöffnet ist,wird von bis zu sechzig Personen täglich besucht, wobei die Zahl der Flüchtlinge zunimmt.