SPD-Bundestags-Abgeordnete Dr. Daniela De Ridder bekräftigt positive Bilanz der Koalitionsarbeit

Dr. Daniela De Ridder zur Halbzeitbilanz der Regierungszusammenarbeit in Meppen
Dr. Daniela De Ridder zur Halbzeitbilanz der Regierungszusammenarbeit in Meppen Bild: Büro De Ridder

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder zieht bei ihren gut besuchten Veranstaltungen in Meppen und Nordhorn eine positive Halbzeitbilanz der aktuellen Regierungskoalition aus SPD und CDU/CSU. Sowohl die SPD-Ministerinnen und -Minister als auch die Bundestagsfraktion nehmen die Sorgen der Menschen ernst und leisten eine sehr erfolgreiche Arbeit. De Ridder betont, dass diese Politik ökonomische Sicherheit und ökologische Nachhaltigkeit garantiert.

„Sozialdemokratische Politik stellt die Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit ins Zentrum ihres Handelns und folgt der festen Überzeugung, unsere Gesellschaft stets ein wenig besser zu machen. Dabei sind die Rahmenbedingungen durch den wachsenden Rechtsradikalismus in der Gesellschaft oder auch Hass und Hetze im Parlament keineswegs einfacher geworden. Die sozialdemokratische Partei ist dabei die Partei der antifaschistischen Tradition. Und wir lassen es uns nicht nehmen, Ökonomie, Ökologie und soziale Gerechtigkeit immer auch zusammen zu denken. Die SPD gibt sich nicht mit einfachen Fragen zufrieden, sondern erarbeitet nachhaltige Lösungskonzepte, was das Handeln oft etwas schwieriger macht. Die Arbeit unserer Fraktion sollte uns alle in der SPD mit großem Stolz erfüllen“, betont Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems.

„Rekordverdächtige Zwischenbilanz“ – zu diesem Ergebnis kommt laut De Ridder auch eine Studie der Bertelsmann Stiftung, die bestätigt, dass die SPD bereits mehr als 60 Prozent ihrer Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag realisiert habe.

„Mit der beschlossenen Brückenteilzeit haben wir für Teilzeitbeschäftigte endlich das Recht geschaffen, zur vorherigen Arbeitszeit zurückkehren zu können. Dies bedeute für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine ganz konkrete Verbesserung im Arbeits- und vor allem Familienleben. Wir haben die Parität zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Bezug zu den Krankenkassenbeiträgen wieder hergestellt. Der Kindergeldzuschlag wurde ebenso erhöht wie die Rente, das BAföG sowie die Berufsausbildungsbeihilfe. Wir machen Bahnfahren preiswerter und Fliegen teurer. Wer krank ist, bekommt über die Terminservicestelle schneller einen Arzttermin. Der Mindestlohn liegt jetzt bei 9,35 Euro und wer pflegebedürftige Angehörige hat, muss sich erst ab einem Einkommen ab 100.000 Euro beteiligen. All dies sind Errungenschaften, die die Bürgerinnen und Bürger entlasten. Damit wir auch wirtschaftlich stark bleiben, investieren wir in erneuerbare Energien und in den Klimaschutz. Damit die Arbeit in unseren Unternehmen – und somit der Wohlstand in unserem Land gesichert werden kann – haben wir über das Fachkräftezuwanderungsgesetz neue Regeln für die Migration aufgestellt. Die SPD greift auch, neben diesen Themen, das Thema der inneren Sicherheit auf: Wer keine Rettungsgasse bei Verkehrsunfällen bildet, wird stärker zur Kasse gebeten“.

Mit Blick auf die globale Politik und die internationalen Kooperationen wies De Ridder als stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses auf eine schwieriger gewordene politische Gemengelage hin: Wachsender Populismus und antidemokratische Entwicklungen in EU-Staaten, der Ausstieg der USA aus dem Iran-Atomabkommen oder die aktuelle politische Lage im Jemen, im Iran oder in Syrien – wie die Sozialdemokratin beispielhaft erwähnte – erfordern rationale und vor allem diplomatische Lösungen. So schilderte sie auch ihre Erfahrungen aus Reisen nach China mit Außenminister Heiko Maas und nach Russland als Vertreterin des Deutschen Bundestages bei einer Abrüstungskonferenz in Moskau. „Mehr als 47.000 Menschen haben mich gewählt. Ich bin mir dieser Verantwortung sehr bewusst. Die zahlreichen positiven Rückmeldungen und Wortbeiträge der Gäste zeigen mir, dass wir in Berlin eine gute und solide Politik für die Menschen gestalten. Dies stärkt mir den Rücken für meine weitere politische Arbeit“, bekräftigt De Ridder abschließend.