Solides Zahlenwerk mit eigenen Ideen

Andrea Kötter
Andrea Kötter

SPD-Fraktion berät über den Haushalt der Stadt Meppen für das Jahr 2019

In den vergangenen Wochen hat sich die SPD-Fraktion eindringlich mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2019 beschäftigt. Dabei fand der von der Verwaltung erarbeitete Plan im Großen und Ganzen breite Zustimmung. „Der Plan sieht viele wichtige und zukunftsweisende Projekte für Meppen vor und lässt dabei auch die Unterstützung der Vereine und Verbände nicht außer Acht. Viele Meppener werden davon profitieren“, so Andrea Kötter, Fraktionsvorsitzende der SPD. Die Großprojekte Freilichtbühnen-Dach und Verwaltungsneubau stechen dabei im Jahr 2019 besonders hervor.

Die SPD-Fraktion hat es sich dennoch nicht nehmen lassen eigene Anträge für den Haushalt einzubringen, um an weiteren wichtigen Stellschrauben zu drehen. „Uns war vor allem eine weitergehende Unterstützung für soziale Projekte und Familien ein wichtiges Anliegen“, so Kötter weiter. Die SPD hat sich unter anderem dafür eingesetzt, dass der Antrag der Meppener Tafel in voller Höhe des beantragten Zuschusses berücksichtigt wird. Der Zuschuss ist nach Aussage der Lingener Tafel dringend notwendig, um die Ausgabestelle in Meppen aufrecht erhalten zu können.  Anstatt des von der Verwaltung vorgeschlagenen reduzierten Zuschusses, wird auf Antrag der SPD-Fraktion die Tafel mit einem Zuschuss in der beantragten Höhe von 10.000 Euro unterstützt werden.

Auch das Familienförderprogramm wird auf Antrag der Sozialdemokraten aufgestockt. Statt wie bisher 2.500 Euro können sich Familien zukünftig über einen Zuschuss von 3.500 Euro pro Kind freuen. „In Zeiten stetig steigender Immobilien-, Grundstücks- und Baupreise war auch die Anpassung des Zuschusses mehr als angebracht. Gerne hätten wir den Zuschuss sogar noch stärker erhöht, wofür wir jedoch keine Mehrheit finden konnten“, so Ratsherr Tobias Munsch.

Im Haushalt 2019 war ferner ein verringerter Betrag für die Attraktivierung der Spielplätze auf den Meppener Schulhöfen zu finden. Dieser wurde auf SPD-Antrag wieder in  gleicher Höhe wie in den Vorjahren veranschlagt.

Nachdem im vergangenen Herbst der Busbahnhof komplett saniert wurde, sollen nun auch die dazu gehörenden öffentlichen Toiletten saniert werden. Auf Anregung der SPD wird diese Maßnahme im kommenden Jahr mit einer Summe in Höhe von 30.000 Euro umgesetzt werden.

„Gerne hätten wir auch Gelder für den Ausbau des Fußgängerweges in der Goetheallee eingestellt. Leider konnten wir auch hierfür keine Mehrheit gewinnen, obwohl gerade bei schlechterem Wetter dieser Fußweg eine Zumutung ist“, so Ratsherr Horst Diecks.

Dennoch zeigt sich die SPD-Fraktion im Gesamten sehr zufrieden mit dem soliden Zahlenwerk und wird dem Haushaltsplan mit den berücksichtigten Änderungen am Donnerstag zustimmen.