Einwohnerbefragung zur Trägerschaft der Kindertagesstätte war ein Erfolg

Die Meppener SPD Fraktion ist mit dem Ergebnis der Einwohnerbefragung zur Trägerschaft der Kindertagesstätte in Meppen Esterfeld sehr zufrieden. Die Befragung ist bei den Bürgerinnen und Bürgern auf großes Interesse gestoßen. Knapp ein Drittel der Befragten haben ihre Stimme abgegeben und die Auszählung ergibt, dass zu annähernd 50 Prozent die Forderung der SPD nach einer städtischen oder freien Trägerschaft befürwortet wird.

„Die Einwohnerbefragung ist für uns in zweifacher Hinsicht ein toller Erfolg“, kommentiert Fraktionsvorsitzende Andrea Kötter den Ausgang der Befragung. Es sei eine deutliche Bestätigung, dass eine kommunale Kindertagesstätte zur Ergänzung des frühkindlichen Bildungsangebotes in Meppen verlangt wird. “Die CDU hat diesen Bedarf in der Vergangenheit hartnäckig geleugnet und unsere Forderung ignoriert. Das wird mit diesem aussagekräftigen Ergebnis nun nicht mehr möglich sein und wir gehen davon aus, dass die nächste Einrichtung in städtische Trägerschaft gestellt wird“ stellt Andrea Kötter fest und widerspricht damit der Darstellung, es sei überflüssig gewesen die Bürgerinnen und Bürger zu befragen, weil das Ergebnis nicht bindend sei.

Die hohe Beteiligung zeige außerdem deutlich das Interesse der Bürgerinnen und Bürger an der Entwicklung Meppens und den Willen, Mitwirkungsmöglichkeiten auch zu nutzen. Die öffentliche Darstellung, dass die Einwohnerbefragung lediglich Kosten verursacht, aber keinen Nutzen gehabt habe, halten die Sozialdemokraten für höchst unzutreffend und sogar schädlich. Mehr Beteiligung und Transparenz lautet die berechtigte Forderung der Bürgerinnen und Bürger, die vielfach insbesondere durch die Medien unterstützt wird. Die Einwohnerbefragung ist ein wesentliches Instrument, dieser Forderung nachzukommen.

Ungeachtet der subjektiven Wahrnehmung eines einzelnen Redakteurs, dem es angesichts der hohen Beteiligung inzwischen offensichtlich schwer fällt zu begründen, warum das Thema der Einwohnerbefragung zu unbedeutend gewesen sein soll, haben die Meppener der Befragung ihre eigene Bedeutung beigemessen und ihre Stimme abgegeben.

Die Kritik, Meppener Kommunalpolitikern fehle der Mut eine Entscheidung zu treffen, ist nicht nur eine unverschämte Anmaßung, sie schadet insgesamt dem demokratischen Miteinander von Politik und Gesellschaft.

Das aus der Befragung gewonnene Stimmungsbild ist eine fundierte Grundlage für zukünftige Entscheidungen des Rates.

„Wir bedanken uns bei allen Bürgerinnen und Bürgern, die an der Befragung teilgenommen haben und uns so eine Entscheidungshilfe gegeben haben“, bemerkt abschließend Johannes Hessel, Vorsitzender der Meppener SPD.